Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Sattel und Reitsportartikel Manufaktur Höpfner Reit- und Sattelzeuge e.K., Hagenstraße 21, 30161 Hannover,
nachfolgend „Höpfner“ genannt-
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen und unseren Kunden über den Kauf bzw. die individuelle Herstellung von Waren.
1.2 Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl
• Verbraucher (§ 13 BGB), d. h. jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, als auch
• Unternehmer (§ 14 BGB), d. h. jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die den Vertrag in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließt.
1.3 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist die jeweils bestellte Ware mit den in der Produktbeschreibung angegebenen Eigenschaften. Abbildungen in Katalogen und Onlineshop dienen der Veranschaulichung und können abweichen.
3. Vertragsschluss
3.1 Unsere Warenpräsentationen im Onlineshop, Katalog oder Ladengeschäft stellen kein bindendes Angebot dar.
3.2 Im Ladengeschäft kommt der Vertrag mit Annahme des Kaufangebots an der Kasse zustande.
3.3 Im Onlineshop gilt:
• Mit Klick auf die Schaltfläche „Kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
• Die automatische Eingangsbestätigung per E-Mail dokumentiert lediglich den Zugang der Bestellung, nicht deren Annahme.
• Der Vertrag kommt erst durch unsere Annahmeerklärung (separate Auftrags-/Versandbestätigung) oder durch Auslieferung der Ware zustande.
3.4 Bei anderen Fernkommunikationsmitteln (Telefon, Fax, Post, E-Mail) erfolgt der Vertragsschluss ebenfalls erst mit Annahmeerklärung oder Warenauslieferung.
3.5 Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
4. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, Angaben bei der Bestellung wahrheitsgemäß zu machen und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Kosten durch falsche Adressdaten oder Annahmeverzug trägt der Kunde.
5. Widerrufsrecht für Verbraucher
5.1 Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach §§ 355 ff. BGB zu. Die Belehrung erfolgt in gesetzeskonformer Form als Anhang zu diesen AGB.
5.2 Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Waren, die nach Kundenspezifikation gefertigt oder eindeutig personalisiert sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB), sowie in den gesetzlich vorgesehenen weiteren Fällen.
6. Lieferung und Gefahrübergang
6.1 Lieferungen erfolgen in die auf unserer Website genannten Länder.
6.2 Lieferzeiten ergeben sich aus den jeweiligen Produktseiten.
6.3 Selbstbelieferungsvorbehalt: Ist ein Artikel aufgrund ausbleibender Zulieferung trotz kongruenten Deckungsgeschäfts ohne unser Verschulden nicht lieferbar, können wir vom Vertrag zurücktreten. Bereits erbrachte Zahlungen erstatten wir unverzüglich.
6.4 Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs mit Übergabe über. Bei Unternehmern geht sie mit Übergabe an den Beförderer über.
6.5 Teillieferungen sind zulässig, soweit für den Kunden zumutbar; Mehrkosten entstehen hierdurch nicht.
7. Preise und Zahlung
7.1 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
7.2 Der Kaufpreis ist sofort fällig. Die verfügbaren Zahlungsmethoden sind im Onlineshop ausgewiesen.
7.3 Bei Zahlungsverzug können wir Verzugszinsen nach § 288 BGB sowie pauschale Mahnkosten geltend machen.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Höpfner.
8.2 Für Unternehmer gilt ein erweiterter und verlängerter Eigentumsvorbehalt einschließlich Vorausabtretung von Forderungen aus Weiterveräußerung.
9. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
10. Gewährleistung
10.1 Verbraucher haben die gesetzlichen Mängelrechte nach §§ 434 ff. BGB.
10.2 Für Unternehmer gilt:
• Maßgeblich ist nur die vereinbarte Beschaffenheit.
• Kaufleute haben Mängel unverzüglich nach § 377 HGB zu rügen.
• Nacherfüllung erfolgt nach Wahl von Höpfner durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
• Verjährung: ein Jahr ab Gefahrübergang, ausgenommen Rückgriffsansprüche (§§ 445a, 445b BGB).
10.3 Für gebrauchte Waren kann die Verjährung bei Verbrauchern auf ein Jahr verkürzt werden, wenn dies im Einzelfall ausdrücklich und gesondert vereinbart wird.
11. Haftung
11.1 Wir haften unbeschränkt für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
11.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
11.3 Weitergehende Haftung für entgangenen Gewinn, Nutzungsausfall oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
12. Verjährung sonstiger Ansprüche
Sonstige vertragliche Ansprüche des Kunden verjähren ein Jahr nach gesetzlichem Verjährungsbeginn, außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Personenschäden.
13. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der DSGVO und des BDSG. Details finden sich in unserer Datenschutzerklärung (abrufbar unter www.Höpfner.de/datenschutz).
14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
14.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14.2 Für Verbraucher gilt dies nur, soweit dadurch zwingender Verbraucherschutz des Wohnsitzstaates nicht entzogen wird.
14.3 Für Unternehmer ist ausschließlicher Gerichtsstand Hechingen.
15. Vertragstextspeicherung
Wir speichern den Vertragstext und übermitteln ihn dem Kunden zusammen mit den Vertragsinhalten spätestens bei Lieferung.
16. Schlussbestimmungen
16.1 Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB.
16.2 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform.
16.3 Sollte eine Klausel unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Anhang: Widerrufsbelehrung
(gesetzeskonformer Mustertext nach Anlage 1 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 2 EGBGB, ohne sprachliche Abweichungen)
